Passwort vergessen?   
Aktuelle Zeit: 16. Dez 2017, 11:55 Uhr


Klausuren schreiben

Du bist hier:   Startseite Die Examensvorbereitung Klausuren schreiben


Organstreitverfahren

Hier dreht sich alles um Klausuren schreiben: Vermeidbare Fehler bei der Falllösung, richtige Zeiteinteilung usw.

Organstreitverfahren

Beitrag von Clarinätte erstellt am: 18. Aug 2015, 15:56 Uhr

Hallo,

ich bin zwar noch nicht on der Vorbereitung auf mein Examen, denke aber, dass ihr mir hier vielleicht dennoch weiterhelfen könnt...
Und zwar bei der Begründetheit des Organstreiverfahrens.

So wie ich das verstehe, gibt es dort kein konkretes Prüfungsschema.
'Der Antrag ist dann begründet, wenn die beanstandete Maßnahme od. Unterlassen des Antraggegners gegen eine Bestimmung des GG verstößt.'
Also suche ich im Sachverhalt die gennanten GG Artikel heraus, die der Antragsteller als Maßnahme od. Unterlassen des Antraggegners ansieht und baue mir quasi mein eigenes Prüfungsschema da herum?

So ganz verstanden habe ich das nämlich noch nicht...
Es wäre lieb, wenn mir jemand helfen könnte...

Clarinätte

Rang: Jungpoet/-in
 
Beiträge: 2


Re: Organstreitverfahren

Beitrag von tzmoe erstellt am: 18. Feb 2016, 19:11 Uhr

Hallo,

vorab bitte ich dich, alles was ich im Folgenden schreiben werde, in Frage zu stellen, da es sich lediglich um gefährliches Halbwissen handelt (ich studiere selbst kein Jura...). Also warte lieber auf einen weiteren Kommentator oder recherchiere zu meinen Aussagen. Ich hoffe es hilft dir trotzdem weiter.

meines Wissens nach gibt es kein konkretes Prüfungsschema bei der Begründetheit des Organstreitverfahrens.
Soweit ich weiß, ist allerdings noch zu prüfen, ob der Antragssteller durch die rechtserhebliche Maßnahme in seinen Rechten verletzt wurde (Ergänzung des Obersatzes der Begründetheit).

Wichtig ist, falls der Antragssteller ein Abgeordneter ist, die Rechte aus Art. 38 I 2 GG zu prüfen. Von dort aus kann man sich dann z.B. auf das Abgeordnetengesetz beziehen.

Musst halt systematisch vorgehen, und im Gutachtenstil alle Normen (Rechte) prüfen, bei denen es fraglich ist, ob diese verletzt wurden. Oftmals liefert hier ja der Sachverhalt Anhaltspunkte.

Grüße

tzmoe

Rang: Jungpoet/-in
 
Beiträge: 1


Re: Organstreitverfahren

Beitrag von Clarinätte erstellt am: 20. Feb 2016, 20:47 Uhr

Danke für deine Antwort - leider etwas zu spät... Hatte die Klausur zu besagtem Thema schon, konnte aber erfolgreich bestehen:)

Dennoch vielen vielen Dank für deine Antwort! :-)

Clarinätte

Rang: Jungpoet/-in
 
Beiträge: 2



Zurück zu Klausuren schreiben

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: Keine und 1 Gast